Geheimdienst-Notizen.

Stasi-Tätern geht es heute besser als den Opfern Die dunkle Seite der Aufarbeitung: Millionen Stasi-Akten sind seit 1991 öffentlich. Aber vielen der eigentlichen verantwortlichen SED-Kader gelangen neue Karrieren.                                               http://www.welt.de/debatte/article13786444.html

Überraschend sind in mehreren Zellen des ehemaligen DDR-Sondergefängnisses Bautzen II Wanzen entdeckt worden – mit einer interessanten Herkunftsbezeichnung. Jedes Mittel ist recht im Kampf gegen den Klassenfeind. Nicht einmal Hilfe aus dem kapitalistischen Ausland lehnte die DDR-Staatssicherheit ab, wenn es darum ging, die echten oder vermeintlichen Interessen der SED zu schützen. Einmal mehr dürfte das ein Überraschungsfund zeigen, der jetzt bei bauarchäologischen Untersuchungen in der Gedenkstätte Bautzen II, der ehemals geheimsten Haftanstalt der DDR, gemacht wurde. http://www.welt.de/kultur/history/article13768501/Abhoermikrofone-Made-in-Germany-im-Stasi-Knast.html?wtmc=google.editorspick http://verbindung-ostberlin-havanna.blogspot.com/2010/02/geheimdienstnotizen-japanische.html

Kassel (jur). Ehemalige Stasi-Mitarbeiter haben keinen Anspruch auf höhere Renten. Es ist nicht zu beanstanden, dass die Renten nach dem Durchschnittsverdienst eines DDR-Bürgers berechnet werden, urteilte am Mittwoch, 14. Dezember 2011, das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel (Az.: B 5 R 2/10 R). Eine erneute Vorlage der Rechtsfrage zum Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe lehnte der 5. BSG-Senat ab. Geklagt hatte ein heute 85-jähriger ehemaliger Personenschützer, der beim Ministerium für Staatssicherheit (MfS) in der DDR angestellt war. Der Berliner forderte von der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Bund zu seiner Erwerbsminderungsrente in Höhe von 1.120 Euro monatlich weitere 826 Euro. Er habe in der Vergangenheit dafür entsprechend gearbeitet und sich Anrechte erworben. weiterlesen: http://www.juraforum.de/recht-gesetz/stasi-mitarbeiter-bekommen-keine-hoeheren-renten-382477